Auf den 1. Juli 2016 trat eine Revision des Obligationenrechts (OR) in Kraft, welche das Firmenrecht teilweise neu regelt. In diesem Beitrag werden die neuen Bestimmungen, ausgehend vom bisherigen Recht, kurz vorgestellt und erläutert.
Bei Verkehrsunfällen haben die beteiligten Verkehrsteilnehmer oft mit Beweisproblemen zu kämpfen. Eine Dashcam könnte hier Abhilfe schaffen. Aus rechtlicher Sicht stellt sich jedoch die Frage, ob das Videomaterial in einem Gerichts- oder Verwaltungsverfahren als Beweismittel zugelassen wird.
Wir erleben es oft: Auf der mittleren und linken Überholspur bildet sich ein Kolonnenverkehr, auf der rechten Normalspur ist die Bahn jedoch frei. Die beiden Überholspuren sind von überholenden Fahrzeugen verstopft, so dass auf der Normalspur schneller gefahren werden kann. Die Fahrzeuge, welche sich auf der Überholspur befinden, könnten rechts überholt werden. Was gilt nun in dieser Situation? Darf man rechts überholen oder muss man abbremsen und warten, bis die Kolonne vorbeigefahren ist? Dieser Artikel gibt Antworten.
Haben Sie eine Busse aus dem Ausland zugestellt erhalten? Dürfen Ordnungsbussen aus dem Ausland direkt zugestellt und durchgesetzt werden? Dieser Artikel verschafft einen Überblick über die geltende Rechtslage in Zusammenhang mit ausländischen Bussen und deren Vollstreckung.
Der Grosse Rat hat zwei formell getrennte Revisionen verabschiedet: Am 16. März 2016 den Gegenvorschlag zur Kulturlandinitiative (die Referendumsfrist ist am 6. Juli 2016 abgelaufen) und am 9. Juni 2016 die übrige, grosse Revision (die Referendumsfrist ist am 29. September 2016 abgelaufen). Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Revision.
Im letzten Rechtsbrief hat sich Rechtsanwalt Urs Pfister mit den allgemeinen Aspekten der Due Diligence beim Grundstückskauf beschäftigt. Im vorliegenden Artikel geht es um die rechtliche Überprüfung bei Liegenschaftskäufen
insbesondere durch Privatpersonen.
Der Bundesrat entschied, das ZGB im Bereich des Familienrechts zu revidieren, insbesondere betreffend Kindesunterhalt und Vorsorgeausgleich. Die revidierten Änderungen treten per 1. Januar 2017 in Kraft. Was ändert sich?
Am 1. Juli 2016 tritt ein neuer Teil des Massnahmenpakets "Via Sicura" zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Kraft. Dieser beinhaltet die Anpassung der medizinischen Mindestvoraussetzungen an Fahrzeuglenker und neue Anforderungen an die Ärzte, welche Fahreignungsuntersuchungen durchführen. Was ändert sich für Sie als Fahrzeuglenker?
Erläuterungen und Empfehlungen zur Aufbewahrung von Dokumenten (Urkunden), insbesondere auch in Bezug auf die steuerliche Behandlung von Immobilien.
Obwohl die Bundesverfassung das Eigentum gewährleistet, schränken zahlreiche Auflagen die einstige Eigentumsfreiheit derart ein, dass namentlich der Erwerb von Grundeigentum immer aufwendigere und je nach Lage und Beschaffenheit der Liegenschaft mehr oder weniger breit gefächerte Abklärungen erfordert. Was beinhalten diese Abklärungen? Lesen Sie weiter...
Gemäss Art. 263 Abs. 1 OR kann der Mieter von Geschäftsräumen das Mietverhältnis nur mit schriftlicher Zustimmung des Vermieters auf einen Dritten übertragen. Demgegenüber hält Art. 69 FusG fest, dass im Handelsregister eingetragene Einzelunternehmen ihr Vermögen oder Teile davon mit Aktiven und Passiven auf andere Rechtsträger des Privatrechts übertragen können. Was gilt nun?
Die Regelungen hinsichtlich der Durchführung von Lernfahrten wurden im Rahmen der Umsetzung der Massnahmenpakete "Via Sicura" teilweise verschärft. Sowohl die Begleitperson als auch der Fahrschüler tun gut daran, die jeweiligen Voraussetzungen und die möglichen Verantwortlichkeiten im Rahmen solcher Lernfahrten genau zu kennen. Der nachfolgende Artikel verschafft einen Überblick über die geltenden Bestimmungen.
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Weiter zeigt die Erfahrung, dass derselbe Fall nie zweimal vorkommt. Es muss deshalb jeder Einzelfall für sich detailliert geprüft werden. Es kann also gut sein, dass Sie einen Artikel finden, welcher zu Ihrem Fall passt, trotzdem aber ein Unterschied dazu besteht, welcher grosse Auswirkungen haben könnte. Wir empfehlen deshalb, Ihren Fall immer von einem Rechtsanwalt oder einem Notar abklären zu lassen.