Mai 2008
Reinmar J. Salzgeber
Reinmar J. Salzgeber
Die (un-)heimlichen Errungenschaften des Rechtsstaates.
Mit diversen Verfassungsbestimmungen und insgesamt drei Bundesgesetzen wird auf Stufe Eidgenossenschaft die Justiz ziemlich umgebaut.
Dass der Staat beim Erwerb von Grundeigentum zur Kasse bittet, ist bekannt. Dass die Handänderungssteuer auch auf Leistungen bemessen wird, welche noch gar nicht erfolgt sind, ist für viele Käufer dagegen eine teure Überraschung.
Die Behördenverbindlichkeit ist eine glitschige Rechtsfigur – in diesem Beitrag stehen behördenverbindliche Anordnungen aus dem Bau- und Planungsrecht im Vordergrund.
Altlasten sind ein Problem, mit dem sich Bauherren, Investoren und Behörden beschäftigen. Wen trifft die Verantwortung, wenn verunreinigter Boden zum Vorschein kommt, wie kann man sich (rechtlich) vor Überraschungen schützen?
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Weiter zeigt die Erfahrung, dass derselbe Fall nie zweimal vorkommt. Es muss deshalb jeder Einzelfall für sich detailliert geprüft werden. Es kann also gut sein, dass Sie einen Artikel finden, welcher zu Ihrem Fall passt, trotzdem aber ein Unterschied dazu besteht, welcher grosse Auswirkungen haben könnte. Wir empfehlen deshalb, Ihren Fall immer von einem Rechtsanwalt oder einem Notar abklären zu lassen.