Juni 2022
Reinmar J. Salzgeber
Reinmar J. Salzgeber
Von Cowboys, Hampelmännern und Vatersöhnchen
Für gewöhnlich ist die Lektüre von Bundesgerichtsentscheiden eine eher trockene Materie. Aber es kann durchaus auch mal anders sein.
Für gewöhnlich ist die Lektüre von Bundesgerichtsentscheiden eine eher trockene Materie. Aber es kann durchaus auch mal anders sein.
Dieser Artikel befasst sich mit den Grundbegriffen des Enteignungsrechts, mit den wichtigsten Änderungen des per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzten revidierten Enteignungsgesetzes und schliesst mit einer kurzen Beurteilung die Revision betreffend.
Bund, Kantone und Gemeinden sowie andere Organisationen, die öffentliche Aufgaben erfüllen, sind verpflichtet, Bau-, Liefer-und Dienstleistungsverträge, deren Wert einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, öffentlich auszuschreiben und die Vergabe nach bestimmten rechtlichen Vorgaben durchzuführen. Der Bund hat das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) umfassend revidiert und per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt.
Am 22. März 2019 verabschiedete das Parlament das neue Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen. Was sind die wesentlichen Änderungen?
Tagtäglich bewegen wir uns auf dem öffentlichen Strassennetz. Dabei stellen wir uns nur selten die Frage, wem diese Strasse gehört, wer sie zu unterhalten hat und wer bspw. Verkehrsanordnungen treffen darf. Der nachfolgende Artikel gibt eine Übersicht über die Rechtsgrundlagen im Kanton Bern.
Gemäss dem neuen ELG, welches auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten wird, müssen rechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen nach dem Tod der Bezügerin oder des Bezügers von den Erben aus dem Nachlass zurückerstattet werden, sofern sich der Wert des gesamten Nachlasses auf mehr als CHF 40 000.– beläuft. Damit kommt es zu einem problematischen Systemwechsel in der Vorsorge, welcher falsche Anreize schafft.
Seit der letzten allgemeinen Neubewertung 1999 haben sich die Verkehrs- und Ertragswerte von Grundstücken im Kanton Bern erheblich verändert, je nach Region unterschiedlich. Ab Mai 2020 eröffnet die Steuerverwaltung des Kantons Bern den Immobilienbesitzern die neuen amtlichen Werte.
Am 16. März 2020 hat der Bundesrat im Zusammenhang mit dem Coronavirus die "ausserordentliche Lage" ausgerufen. Dieser Zustand wird auch an der Baubranche nicht spurlos vorübergehen. Im Vordergrund stehen Bauverzögerungen, Vertragsauflösungen und damit verbundene Entschädigungsfolgen. Nachfolgend sind die zentralen Rechtsfragen für Unternehmer und Architekten in aller Kürze zusammengefasst.
Das bundesrechtliche Plangenehmigungsverfahren ist ein spezielles Verfahren, für welches besondere Bestimmungen gelten. Am Beispiel von Gashochdruckleitungen wird dieses im folgenden Artikel erklärt.
Grundstücke in der Bauzone müssen durch das zuständige Gemeinwesen erschlossen werden. Der nachfolgende Artikel orientiert sich an der Rechtslage im Kanton Bern.
Teilen ist im Trend und die Sharing Economy ist im Aufwind. Doch nicht nur für Mieter (als Vermieter) ist die Plattform interessant. Lukrative Preise animieren immer häufiger auch professionelle Vermieter, ihre Unterkünfte über Sharing-Plattformen zu vermieten. Dieser Artikel widmet sich zu den Fragen im Zusammenhang mit AirBnB.
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Weiter zeigt die Erfahrung, dass derselbe Fall nie zweimal vorkommt. Es muss deshalb jeder Einzelfall für sich detailliert geprüft werden. Es kann also gut sein, dass Sie einen Artikel finden, welcher zu Ihrem Fall passt, trotzdem aber ein Unterschied dazu besteht, welcher grosse Auswirkungen haben könnte. Wir empfehlen deshalb, Ihren Fall immer von einem Rechtsanwalt oder einem Notar abklären zu lassen.