Tagtäglich bewegen wir uns auf dem öffentlichen Strassennetz. Dabei stellen wir uns nur selten die Frage, wem diese Strasse gehört, wer sie zu unterhalten hat und wer bspw. Verkehrsanordnungen treffen darf. Der nachfolgende Artikel gibt eine Übersicht über die Rechtsgrundlagen im Kanton Bern.
Immer wieder liest man in den Medien von Unfällen zwischen Autos und Eisenbahnfahrzeugen. Oft gibt es verletzte Personen, der Bahnbetrieb kommt zum Erliegen. Da stellt sich die Frage, wie das korrekte Verhalten an Bahnübergängen ist und wer im Falle eines Unfalls haftet. Dieser Artikel geht dem nach.
Gemäss dem neuen ELG, welches auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten wird, müssen rechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen nach dem Tod der Bezügerin oder des Bezügers von den Erben aus dem Nachlass zurückerstattet werden, sofern sich der Wert des gesamten Nachlasses auf mehr als CHF 40 000.– beläuft. Damit kommt es zu einem problematischen Systemwechsel in der Vorsorge, welcher falsche Anreize schafft.
Seit der letzten allgemeinen Neubewertung 1999 haben sich die Verkehrs- und Ertragswerte von Grundstücken im Kanton Bern erheblich verändert, je nach Region unterschiedlich. Ab Mai 2020 eröffnet die Steuerverwaltung des Kantons Bern den Immobilienbesitzern die neuen amtlichen Werte.
Die Umsetzung der Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke hat weitreichende Folgen. Es besteht Handlungsbedarf bei Gesellschaften mit Inhaberaktien, für den Verwaltungsrat und die Aktionäre.
Da das Schweizerische Erbrecht den heutigen Lebensumständen und Familiensituationen nicht mehr gerecht wird, ist aus Sicht des Bundes eine Revision angebracht. Dieser Artikel beleuchtet die wichtigsten Punkte.
Die Diskussion über das Fortdauern der Mietzinspflicht trotz behördlicher Anordnung der Betriebseinstellung geht sowohl in der Fachwelt unter Juristen als auch in der Politik weiter. Auf der rechtlichen Ebene liegt das de lege lata kaum lösbare Problem in der Natur des zweiseitigen Vertrages, wie die nachfolgenden vergleichenden Überlegungen zu Miete und Pacht aufzeigen.
Die derzeit vorherrschende Notlage im Zusammenhang mit der Pandemie (COVID-19 / Coronavirus) hat einschneidende Auswirkungen auch auf die mietrechtliche Situation vieler Geschäftsmieter, die ihre Geschäfte auf behördliche Anordnung hin schliessen mussten. Nachfolgend sind die zentralen Rechtsfragen für Mieter und Vermieter in aller Kürze zusammengefasst.
Die derzeit vorherrschende Notlage im Zusammenhang mit der Pandemie (COVID-19 / Coronavirus) hat einschneidende Auswirkungen auf arbeitsrechtliche Verhältnisse. Nachfolgend sind die zentralen Rechtsfragen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in aller Kürze zusammengefasst.
Am 16. März 2020 hat der Bundesrat im Zusammenhang mit dem Coronavirus die "ausserordentliche Lage" ausgerufen. Dieser Zustand wird auch an der Baubranche nicht spurlos vorübergehen. Im Vordergrund stehen Bauverzögerungen, Vertragsauflösungen und damit verbundene Entschädigungsfolgen. Nachfolgend sind die zentralen Rechtsfragen für Unternehmer und Architekten in aller Kürze zusammengefasst.
Das bundesrechtliche Plangenehmigungsverfahren ist ein spezielles Verfahren, für welches besondere Bestimmungen gelten. Am Beispiel von Gashochdruckleitungen wird dieses im folgenden Artikel erklärt.
Grundstücke in der Bauzone müssen durch das zuständige Gemeinwesen erschlossen werden. Der nachfolgende Artikel orientiert sich an der Rechtslage im Kanton Bern.
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Weiter zeigt die Erfahrung, dass derselbe Fall nie zweimal vorkommt. Es muss deshalb jeder Einzelfall für sich detailliert geprüft werden. Es kann also gut sein, dass Sie einen Artikel finden, welcher zu Ihrem Fall passt, trotzdem aber ein Unterschied dazu besteht, welcher grosse Auswirkungen haben könnte. Wir empfehlen deshalb, Ihren Fall immer von einem Rechtsanwalt oder einem Notar abklären zu lassen.