Die derzeit vorherrschende Notlage im Zusammenhang mit der Pandemie (COVID-19 / Coronavirus) hat einschneidende Auswirkungen auch auf die mietrechtliche Situation vieler Geschäftsmieter, die ihre Geschäfte auf behördliche Anordnung hin schliessen mussten. Nachfolgend sind die zentralen Rechtsfragen für Mieter und Vermieter in aller Kürze zusammengefasst.
Die derzeit vorherrschende Notlage im Zusammenhang mit der Pandemie (COVID-19 / Coronavirus) hat einschneidende Auswirkungen auf arbeitsrechtliche Verhältnisse. Nachfolgend sind die zentralen Rechtsfragen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in aller Kürze zusammengefasst.
Mit einer Gesetzesrevision haben die eidgenössischen Räte die Verjährung revidiert, womit für bestimmte Ansprüche längere oder kürzere Verjährungsfristen gelten als bisher und weitere Neuerungen eingeführt werden.
Auf einem privaten Vorplatz eines rege besuchten Restaurants ist eine grosse Parkverbotstafel angeschlagen. Darunter befinden sich ein Blechschild mit der Aufschrift "Gerichtliches Verbot" und viel Kleingedrucktem. Der nachfolgende Artikel gibt Aufschluss über die Bedeutung und Wirkung von solchen gerichtlichen Verboten.
Seit Einführung des Video Assistent Referee, dem VAR, wird dieser heftig diskutiert. Was darf er, was nicht? Können falsche Entscheidungen des (Video-)Schiedsrichters durch ein Gericht nachträglich überprüft und bei Bedarf aufgehoben und ein Spieler bestraft werden? Diesen Fragen geht dieser Artikel nach.
Rechtsanwälte und Notare werden in ihrem Berufsalltag immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob jemand sein Vermögen verschenken dürfe, um später bzw. im Alter dann Ergänzungsleistungen beziehen zu können, etwa im Fall eines teuren Heimaufenthalts. Dieser Artikel geht der Frage nach, auf was bei einem Vermögensverzicht zu beachten ist.
In einem Artikel vom Juni 2017 wurde die Thematik des Einsichtsrechts in das Betreibungsregister bei ungerechtfertigten Betreibungen eingehend thematisiert. Nachfolgend wird nun aufgezeigt, inwiefern sich die Rechtslage seither nun entwickelt hat.
Auf den 1. Januar 2017 trat das neue Unterhaltsrecht in Kraft, wonach u.a. ein Bar- und Betreuungsunterhalt geschuldet sind. Die damit verbundenen Unsicherheiten hat das Bundesgericht nun beseitigt.
Substantiieren heisst, den Sachverhalt in Einzeltatsachen aufschlüsseln, sodass darüber Beweis abgenommen oder der Gegenbeweis geführt werden kann. Welcher Detaillierungsgrad ist dazu erforderlich?
Die in der Gerichtspraxis entwickelte Substantiierungspflicht gilt als eigenständiges Kriterium für die Gutheissung einer Klage. Die Anforderungen werden damit erhöht, Recht erhalten wird zunehmend aufwendig und teuer.
Im Behauptungsstadium sind dem Gericht alle für die Begründung des Anspruchs und für dessen Bestreitung erforderlichen Tatsachen und Beweismittel zu nennen. Zum Behauptungsstadium gehört im ordentlichen Verfahren ein einfacher oder zweifacher Schriftenwechsel. Hier spielt die sog. Substantiierungslast eine wesentliche Rolle.
Der Fussball ist momentan gefühlt das Gesprächsthema Nummer eins, insbesondere natürlich aufgrund der aktuellen WM. Und wenn das runde Leder für einmal nicht rollt, so werden die neusten Transfers oder zumindest Gerüchte eingehend diskutiert. Der folgende Beitrag beleuchtet diese Themen für einmal nicht (nur) aus einer rein sportlichen Sicht, sondern zeigt auch die rechtlichen Hintergründe auf.
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Weiter zeigt die Erfahrung, dass derselbe Fall nie zweimal vorkommt. Es muss deshalb jeder Einzelfall für sich detailliert geprüft werden. Es kann also gut sein, dass Sie einen Artikel finden, welcher zu Ihrem Fall passt, trotzdem aber ein Unterschied dazu besteht, welcher grosse Auswirkungen haben könnte. Wir empfehlen deshalb, Ihren Fall immer von einem Rechtsanwalt oder einem Notar abklären zu lassen.