Rechtsthemen, aktuelle Artikel der Anwälte und Notare / Advokatur Notariat Lemann, Walz & Partner

Juni 2023
Katrin Hofer

Mediation bei baurechtlichen Konflikten

Bauvorhaben sind wegen ihrer technischen Komplexität, der Vielzahl von Beteiligten und des zunehmenden Zeit- und Kostendrucks sehr konfliktanfällig. Der Weg vor Gericht, meist verbunden mit zeitaufwendigen und kostspieligen Gutachten, erscheint für die am Bau Beteiligten oft als einzige Möglichkeit, um zu ihrem Recht zu kommen. Doch ist dies tatsächlich der einzige und vor allem der geeignetste Weg zur Konfliktlösung?

Öffentliches Recht

Juni 2023
Hannes Walz und Olivia Delbanco

Das revidierte Erbrecht per 1. Januar 2023

Am 1. Januar 2023 tritt die erste Etappe der Erbrechtsrevision in Kraft. In weiteren Revisionsetappen werden zu einem späteren Zeitpunkt die erbrechtliche Unternehmensnachfolge, die Informationsrechte der Erben, die Aufsicht über den Willensvollstrecker sowie die Revision des internationalen Erbrechts behandelt.

Privatrecht

November 2022
Ralph D. Braendli

Praxisänderung bei der Nettorenditeberechnung der Miete von Wohn- und Geschäftsräumen

Vor längerer Zeit hat der Autor bereits in einem Rechtsbrief die Frage der Berechnung des angemessenen Mietzinses abgehandelt. Lange Zeit ist die Rechtsprechung hierzu mit Nuancen stets gleich geblieben. In der Praxis wurden vielfach elektronische Rechner auf diversen Websites eingesetzt, um die Nettorendite genau zu berechnen, welche beispielsweise einem Mietzinssenkungsbegehren eines Mieters entgegengehalten werden konnte und als Gradmesser für einen nicht übersetzten Ertrag galt.

Privatrecht

November 2022
Andrina Riedi

Totalrevision des Datenschutzgesetzes – was gilt es zu tun?

Am 31. August 2022 hat der Bundesrat entschieden, dass das totalrevidierte Datenschutzgesetz (DSG) und die Ausführungsbestimmungen in der neuen Datenschutz verordnung (DSV) und der neuen Verordnung über die Datenschutzzertifizierungen (VDSZ) am 1. September 2023 in Kraft treten.

Öffentliches Recht

August 2022
Andrina Riedi

Verkehrsunfall - Was muss ich tun?

Die fünfköpfige Familie A plante im Juli 2022 mit ihrem privaten Personenwagen ins Berner Oberland in die Ferien zu fahren. Vollbepackt trat die Familie A ihre Reise an. Kaum auf die Autobahn aufgefahren, stiessen sie mit einem ihnen auf der falschen Seite entgegenkommenden Lieferwagen zusammen. Dabei wurde Frau A leicht verletzt. An den am Unfall beteiligten Motorfahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.

Strafrecht

Juli 2022
Andrina Riedi

Rechtsvorbeifahren erlaubt, Rechtsüberholen verboten

Das Bundesgericht hat sich in einem neuen Entscheid über den kleinen aber rechtlich wesentlichen Unterschied zwischen "Rechtsvorbeifahren" und "Rechtsüberholen" geäussert.

Strafrecht

Juni 2022
Pandora Kunz-Notter

Ausschluss und Sanktionen nach dem revidierten Beschaffungsrecht

Das revidierte Beschaffungsrecht enthält eine ausführliche Liste mit Gründen, wann eine Anbieterin aus einem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden kann. Weiter sieht das revidierte Recht Sanktionen für den Fall vor, dass eine Anbieterin in schwerwiegender Weise gegen bestimmte Bestimmungen des Beschaffungsrechts verstösst.

Öffentliches Recht

Juni 2022
Markus Zimmermann

Update Familienrecht: die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht

Das Bundesgericht hat in letzter Zeit bekanntlich wegweisende Urteile im Bereich des Familienrechts gefällt. Dabei wurden wichtige Fragen im Unterhaltsrecht geklärt und teilweise hat das Bundesgericht die bisherige Rechtsprechung geändert. Insbesondere wurde festgelegt, dass zur Berechnung von sämtlichen Arten von Unterhalt für Kinder oder für geschiedene Ehegatten zukünftig schweizweit nur noch eine bestimmte Methode anzuwenden ist, nämlich die sogenannte zweistufige Methode mit Überschussverteilung.

Privatrecht

Juni 2022
Reinmar J. Salzgeber

Von Cowboys, Hampelmännern und Vatersöhnchen

Für gewöhnlich ist die Lektüre von Bundesgerichtsentscheiden eine eher trockene Materie. Aber es kann durchaus auch mal anders sein.

Öffentliches Recht

Mai 2022
Olivier Glättli, unter Mitarbeit von MLaw Olivia Delbanco

Um- und Aufzonungen von Grundstücken: Neues wegweisendes Urteil zum Mehrwertausgleich

Die Gemeinden müssen künftig auch bei Um- und Aufzonungen von Grundstücken Mehrwertabgaben erheben und so dafür sorgen, dass erhebliche Planungsvorteile angemessen ausgeglichen werden. Ein Verzicht auf die Erhebung der Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen verstösst gegen Art. 5 Abs. 1 RPG und ist somit bundesrechtswidrig. Dies hat das Bundesgericht in seinem lang erwarteten Urteil 1C_233/2021 vom 5. April 2022 im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle entschieden. Dieses neue Urteil betrifft insbesondere den Kanton Bern.

Öffentliches Recht

November 2021
Andreas Balmer

Die "grosse" Revision des schweizerischen Aktienrechts- ausgewählte Punkte

Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick über ausgewählte Punkte der anstehenden Aktienrechtsrevision.

Handels- und Gesellschaftsrecht

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Weiter zeigt die Erfahrung, dass derselbe Fall nie zweimal vorkommt. Es muss deshalb jeder Einzelfall für sich detailliert geprüft werden. Es kann also gut sein, dass Sie einen Artikel finden, welcher zu Ihrem Fall passt, trotzdem aber ein Unterschied dazu besteht, welcher grosse Auswirkungen haben könnte. Wir empfehlen deshalb, Ihren Fall immer von einem Rechtsanwalt oder einem Notar abklären zu lassen.